- FDP Ratsgruppe

FDP im Rat schlägt Kita-Platzsharing für Bochum vor.

Felix Haltt, Sprecher der FDP im Rat

Die FDP im Rat stellt in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses den Antrag, die Möglichkeit des Kita-Platzsharing für Bochum zu prüfen. Betreuungsmöglichkeiten sollen in Zukunft intelligenter und flexibler genutzt werden. Durch das Kita-Platzsharing sollen Eltern die Möglichkeit haben, einen Kitaplatz bedarfsgerecht zu teilen, wenn eine vollumfängliche Betreuung an jedem Tag der Woche nicht erwünscht ist. Vom 1. August 2013 an haben Eltern einen Rechtsanspruch auf ein Betreuungsangebot für ihre Kinder unter drei Jahren. Das Kita-Platzsharing kann dazu beitragen, dass der Bedarf bei den Betreuungsangeboten besser gedeckt werden kann.

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- FDP Kreisverband

Gläser: "Bundeswehr nicht aus der Mitte der Gesellschaft drängen."

Bastian Gläser, Kreisvorsitzender der FDP Bochum

Die FDP Bochum kritisiert die immer stärker werdenden Tendenzen, die Bundeswehr sowie die Soldatinnen und Soldaten gesellschaftlich auszugrenzen. "Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, der seit vielen Jahrzehnten eine wichtige Rolle zum Schutz der Menschen in Deutschland und zur Sicherung unserer parlamentarischen Demokratie zukommt", so Bastian Gläser, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Bei der Bundeswehr handelt es sich um eine Bürgerarmee, die fest in die vielfältigen Strukturen unserer freiheitlichen Gesellschaft eingebunden ist. Unser Respekt gilt den Soldatinnen und Soldaten, die ihre Aufgaben auf der Basis des Grundgesetzes und im Auftrag der Legislative für diese Gesellschaft erfüllen."

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- FDP Ratsgruppe

FDP: Konzept für mehr Jugendbeteiligung lässt immer noch auf sich warten.

Felix Haltt, Sprecher der FDP im Rat

Die FDP im Rat mahnt die Vorlage eines Konzepts für mehr Partizipation von Kindern und Jugendlichen an. "Der Jugendhilfeausschuss hat bereits vor zwei Jahren den Auftrag zur Erstellung des Konzepts erteilt", so Felix Haltt, Sprecher der FDP im Rat. "Seitdem ist erkennbar nicht viel passiert. Bereits im Sommer letzten Jahres hatten wir an die Vorlage des Konzepts erinnert. Die Verwaltung verwies darauf, dass zu dem Thema eine Arbeitsgruppe getagt habe und die Ergebnisse in der ersten Sitzung des Jahres 2013 vorgestellt würden. Danach scheint das Thema aber wieder in der Versenkung verschwunden zu sein."

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- FDP Ratsgruppe

Ratsinfo 31: Sitzung am 06. Juni 2013

In unserer Ratsinfo 31 haben wir wieder die wichtigsten Themen aus der Ratssitzung vom 06. Juni 2013 für Sie kurz und informativ zusammengefasst: "Zusammensetzung des Schöffenwahlausschusses", "Bezirkliche Belange im Gestaltungsbeirat" und Anfragen u.a. zu den Themen "Gewässerverunreinigung", "Bewerbung der Stadt Bochum um den NRW-Tag" sowie "Nichtraucherschutzgesetz".

Resolution zu den Kürzungen in der Denkmalpflege

Gemeinsam mit CDU, Freien Bürgern und UWG hat die FDP eine Resolution zum Thema "Geplante Kürzungen der Fördermittel im Landeshaushalt für die Denkmalpflege in NRW" in den Rat eingebracht.

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- FDP Kreisverband

Michael Theurer: "Blaues Wachstum für Deutschland und Europa"

Michael Theurer MdEP

"Die Firma CargoCap hat ein innovatives und faszinierendes Verkehrssytem entwickelt. Die Herausforderung besteht darin, das System auch in der Praxis zu erproben", erklärte Michael Theurer, Vorsitzender des Ausschusses für Haushaltskontrolle und stellvertretender Vorsitzender der FDP im Europäischen Parlament, über seinen Besuch bei der CargoCap GmbH am 6. Juni in Bochum. Der geschäftsführende Gesellschafter von CargoCap Prof. Dr.-Ing. Stein führte den Europaabgeordneten Theurer und den Bundestagskandidaten der FDP Bochum Dennis Rademacher und den Sprecher der FDP im Rat der Stadt Bochum Felix Haltt durch das Unternehmen.

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